Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

1 . Geltungsbereich

1.1 Diese Geschäftsbedingungen von Marco Schubert (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Dienstleistungen abschließt.

Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Vertragsabschluß, Vertragsdauer und Kündigung

2.1 Der Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt immer erst durch die Annahme des Kundenantrages durch die Verkäufer zustande. Die Benachrichtigung der Vertragsannahme dem Kunden gegenüber erfolgt per E-Mail. Minderjährige dürfen die von der Verkäufer angebotenen Dienste nicht ohne die Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen. Diese unterschriebene Zustimmung ist schriftlich per Fax oder Post an die Vermieter zu senden. Eine Übermittlung per E-Mail reicht hierfür nicht aus. Für jede einzelne Dienstleistung wird ein Vertrag mit einer ersten Vertragsperiode von 1 Monat bzw. 3 / 6 / 12 / 24 Monaten (je nach Vertag) geschlossen und verlängert sich stillschweigend um eine weitere Zahlungsperiode von jeweils einem Monat bzw 3 / 6 / 12 / 24 Monaten, wenn er nicht von einer Vertragspartei schriftlich zum Ende der erstmaligen oder der darauf folgenden neuen Vertragsperiode gekündigt wird. Die Kündigung hat schriftlich bis spätestens 14 Tage vor dem Ende der ersten und/oder jeder weiteren Vertragsperiode zu erfolgen.

2.2 Eine Kündigung muss zu ihrer Wirksamkeit per E-Mail, Brief oder Telefax übermittelt werden und muss alle Personendaten enthalten.

2.3 Zudem behält sich der Anbieter vor, bei Zahlungsverzug den Dienst temporär und bei Zahlungsverzug von mehr als 10 Tagen den Dienst vollständig einzustellen. Der Nutzer wird über diese drohende Sperre in einer gesonderten Abmahnung informiert. Liegt eine endgültige Zahlungsverweigerung vor, ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Gegenstand des Vertrages sind alle vom Kunden gemieteten Dienste. Die Kündigung muss in jedem Falle schriftlich erfolgen, jedoch nicht via E-Mail.

2.4 Der Verkäufer kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen wieder einstellen. Zur Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per E-Mail.

2.5 Bei starker Überanspruchung Ihres Angebotes und der dadurch resultierenden übermäßigen Belastung unseres Servers kann der Verkäufer den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen kündigen.

2.6 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist der Verkäufer berechtigt, den Zugang zum Service sofort zu verwehren. Der Verkäufer kann ferner in diesem Fall hinterlegte Inhalte ohne Setzung einer Nachfrist sofort sperren und löschen.

3. Preise und Rechnungsstellung

Die in den Preisinformationen genannten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Für unsere Dienstleistungen gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung. Der Abrechnungszeitraum bestimmt sich auf 1 Monat im Voraus. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Gebühren bei vorzeitiger Kündigung ist ausgeschlossen. Die Rechnung wird erstmalig per E-Mail versandt, in den darauf folgenden Perioden ebenfalls per E-Mail. Verlangt der Kunde in der darauf folgenden Vertragslaufzeit eine gesonderte Rechnung, die ihm auf dem Postweg zugestellt werden soll, so ist die Verkäufer berechtigt hierfür pro Rechnung 2,50 € zu verlangen. Die Zahlung hat sofort nach Rechnungsstellung spätestens innerhalb 5 Tage auf eines der Konten des Verkäufers zu erfolgen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Verkäufer über den Betrag verfügen kann. Sollte ein Kunde, mit Wohnsitz ausserhalb Deutschlands, mehrere Verträge haben und bei einem dieser Verträge im Zahlungsrückstand sein, so werden alle aktiven Verträge deaktiviert. Der Nutzer gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in den gesetzlichen Verzug. Von diesem Zeitpunkt an ist daher die offene Forderung mit 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verzinsen und die Leistungen zu sperren. Elektronisch versandte Zahlungsaufforderungen (E-Mail) werden vom Kunden als bindend anerkannt.

4. Verbot gesetzeswidriger Beiträge

Den Nutzern der vom Verkäufer angebotenen Dienste ist es untersagt, gegen bestehende Gesetze zu verstoßende, textliche und/oder bildliche oder sonstige Inhalte in das Programm des Vermieters einzubringen. Hiervon betroffen sind insbesondere gegen Strafvorschriften verstoßende oder sonst beleidigende, bedrohende, volksverhetzende, zu Straftaten aufrufende, rassistische, obszöne, pornographische oder ähnliche Äußerungen und Inhalte. Gleichfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte in das Angebot des Verkäufers einzubringen, die kommerzielle Werbung für Produkte bzw. Programme dritter Anbieter darstellen oder in unautorisierter Weise urheberrechtlich, markenrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschütztes Material Dritter benutzen.

5. Anwendbares Recht

5.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

5.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
5.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.

6. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Vereinbarungen dieser Bestimmung nicht mit geltendem Recht übereinstimmen, so sind diese so auszulegen, dass der vereinbarte Zweck weitestgehend erreicht wird. Verliert einer der Punkte dieses Vertrages seine Gültigkeit, verliert der Vertrag als Ganzes nicht die Gültigkeit.